Europäischer Binnenmarkt

Der Europäische Binnenmarkt ist ein Wirtschaftsraum ohne Binnengrenzen, d.h. aus mehreren nationalen Märkten wird ein gemeinsamer Markt der Mitgliedsstaaten der EU geschaffen.

Ziel ist es, Wachstum, Erhaltung und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit sicherzustellen sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern. Dabei sind vier Grundfreiheiten entscheidend.

Die Vorteile für Konsumentinnen/Konsumenten sind u.a. die große Auswahl an Produkten und die niedrigeren Preise. Außerdem wird durch die Konkurrenzsituation zwischen den Unternehmen die Qualität von Produkten und Dienstleistungen gesteigert. Zusätzlich erleichtert der Binnenmarkt die Arbeitsplatz- und Wohnsitzsuche innerhalb der EU-Mitgliedstaaten.

Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes:

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  Feier Warenverkehr

  Die Zollunion verbietet innerhalb des Europäischen Binnenmarktes das Einheben von Ein- oder Ausfuhrzöllen sowie mengenmäßige Beschränkungen. Gegenüber Drittländern gibt es gemeinsame Zolltarife. Zollkontrollen sind nur mehr an den Außengrenzen des Binnenmarktes vorgesehen.

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  Freier Personenverkehr

  Diese Freiheit definiert sich durch das Recht auf Ausübung einer nicht selbstständigen Erwerbstätigkeit (→ oesterreich.gv.at) (Freizügigkeit der Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer) und durch die Niederlassungsfreiheit (→ oesterreich.gv.at) (das Recht natürlicher und juristischer Personen, sich in allen EU-Mitgliedstaaten aufzuhalten und eine selbstständige Erwerbstätigkeit auszuüben) in sämtlichen Mitgliedstaaten der EU. Zwischen den Schengen-Staaten gibt es keine Passkontrollen mehr. Dies führt zu einer größeren Mobilität für EU-Bürgerinnen/EU-Bürger. Jedoch muss jede Person nach wie vor ein gültiges Reisedokument mitführen.

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  Freier Dienstleistungsverkehr

  Natürliche und juristische Personen haben das Recht auf grenzüberschreitende Ausübung selbstständiger Erwerbstätigkeiten in anderen EU-Mitgliedstaaten. Das ermöglicht ein breiteres Waren- und Dienstleistungsangebot. Eine wichtige Errungenschaft des Binnenmarktes im Bereich des freien Dienstleistungsverkehrs ist die EU-Dienstleistungsrichtlinie.

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  Freier Kapitalverkehr

  Die Beschränkungen im Zahlungsverkehr werden aufgehoben, unter anderem um die Voraussetzungen für eine Währungsunion zu schaffen.

Alles, was den freien Verkehr der Grundfreiheiten einschränkt, wird als Hürde für den Binnenmarkt angesehen. Größter Stolperstein des Binnenmarktes ist die unterschiedliche Auslegung sowie der schleppende Informationsfluss von Binnenmarkt-Regelungen innerhalb der einzelnen Mitgliedstaaten. Um dem entgegenzuwirken, arbeiten Mitgliedstaaten und Kommission gemeinsam an der Bewusstseinsbildung sowie an der Verbesserung ihrer Informationskanäle. Wichtige Instrumente dazu sind das Your Europe-Portal sowie "SOLVIT".

"SOLVIT"

"SOLVIT" ist ein Online-Netzwerk, bei dem Bürgerinnen/Bürger und Unternehmen Beschwerden einreichen können. Das SOLVIT-Netzwerk versucht, schnelle und pragmatische Lösungen zu finden, die durch die fehlerhafte Anwendung von EU-Recht durch mitgliedstaatliche Behörden entstehen können.

Weiterführende Links

• Binnenmarkt allgemein (→ BMAW)
• Europäischer Binnenmarkt (→ EK)
• Österreichisches Dienstleistungsrichtlinien-Portal (→ EAP.gv.at) 
• Your Europe-Portal (→ EU)
• SOLVIT (→ EK)
• SOLVIT (→ BMAW)
• Zwischenstaatliche Beziehungen Österreichs im Bereich der sozialen Sicherheit auf einen Blick (→ BMSGPK)